Porzellanladen Europa: für ein paar Tassen mehr...

"Wollen wir Teile der deutschen Wirtschaft verstaatlichen? Können wir mal bitte die Tassen im Schrank lassen?" fragte gestern der deutsche Aussenminister Frank Steinmeier zu den Plänen des französischen Präsidenten Sarkozy und schmiss wie immer eine falsche Frage als Antwort auf eine andere in den Weltraum über Berlin.

Die Frage welche die Europäer hinsichtlich einer von Frankreich vorgeschlagenen "Wirtschaftsregierung" bewegt, ist nicht die nach der Freiheit der Konzerne, Banken oder gar der Zentralbank EZB.
Es ist ihre eigene Freiheit, welche die Menschen in Europa haben bzw. behalten wollen. Und nur die Antwort auf diese Frage wird den Ausschlag geben wer sich in der öffentlichen Diskussion durchsetzt.

FRANKREICH UND DEUTSCHLAND: ZWEI ANDERE DEMOKRATIEN

Zuerst - und immer wieder - muss man auf die Unterschiede der politischen Systeme Deutschlands und Frankreichs hinweisen, die bis zur Abgeschiedenheit voneinander führen können.

Frankreich ist ein zentralistische, temporäre Monarchie. Der Präsident ist König für 7 Jahre, wird direkt vom Volk gewählt, die Legislative ist kein realer Witz wie in Deutschland, sondern strukturell so angelegt. Bundesländer gibt es nicht, die Departements sind von oben nach unten organisierte Schrägflächen auf denen die Order aus der Haupstadt durchgereicht werden.

Im Prinzip kann ein direkt vom Volk ins Amt gebrachter Präsident von Frankreich also erstmal machen was er will.

Damit das in Deutschland nicht passiert, ist nach dem 2.Weltkrieg ein grundlegendes System des Misstrauens gegen das Volk und seine Entscheidungen heraus organisiert worden. Nach dem totalitären faschistischen System, was nur mit Hilfe des Bürgertums Anfang der 30er Jahre einen Schmierenkomödianten als absoluten Diktator an die Macht bringen und einen Weltkrieg vom Zaun brechen konnte, erfand man nach dem hässlichen Juden nun den bösen Deutschen.

Was er machte, war schon schlecht. Was er wollte, war irgendwie vom Teufel. Man durfte ihn nicht machen lassen, aber er sollte arbeiten gehn und die Schnauze halten, seine Sprache, seine Kultur, er selbst war Shit, Shit, Shit und er hatte sich zu schämen. Das ist bis heute so.

Das von den Besatzungsmächten aufgezungene, von den Deutschen damals nicht gewollte und abgelehnte Grundgesetz, es war von vornherein als eine Art Herbergsvater für einen leider gross werdenen Damien angelehnt. Bevor irgendwas passierte musste es erstmal durch drei Filter, wurde 5 mal abgewogen, dann bekrittelt und anschliessend eventuell zur Beratung abgegeben.

Die mächtigste Person der Exekutive ist nicht der Präsident, der heisst nur so und hat nix zu sagen, er hat nur manchmal abzunicken. Vom Volk gewählt wird er auch nicht, es könnte ihn sonst jemand ernstnehmen. Versteckt besitzt die Person des Bundespräsidenten dennoch lang unterschätzte Möglichkeiten, denn sie kann immer noch bei vielem "Nein" sagen.

"Ja" sagen kann aber nur das Parlament. Es wählt den Kanzler. Und es kann ihn auch wieder abwählen, jederzeit. In Frankreich (oder den USA) unvorstellbar.

Auch bei der Wahl des Bundesparlamentes, des Bundestages, gilt das grundsätzliche Misstrauen gegen die Wähler. Direkt wählen geht zwar, aber im Grunde auch nicht. Wo kämen die Deutschen denn dahin. Der Fraktionszwang, das sich Fügen in die Herde, das Unterwerfen an die sorgsam nach dem 2.Weltkrieg aus den Alliierten heraus installierten Grossparteien, die 5-Prozenthürde, das Beschneiden der Abgeordneten in ihren Möglichkeiten ohne einen Parteienapparat, das gesamte parlamentarische System in Deutschland ist (aus Sicht der Legislative betrachtet) eine einzige Handbremse.

Es gilt die "personalisierte Verhältniswahl", eine weltweit einmalige Mischung von Verhältniswahl und Mehrheitswahl.

Aber auch dann, wenn der Bundestag endlich die Abgeordneten der bösen Deutschen beisammen hat, kann er nix machen ohne eine Ansammlung von Exekutivorganen. Eigentlich ebenfalls völlig absurd: der Bundesrat.
Er ist keine Länderkammer. Eine Länderkammer wäre er, wenn er sich aus Legislativ-Vertretern zusammen setzen würde. Das tut er aber nicht. Er ist eine Ansammlung von Regierungen. Und von diesen Landesregierungen muss sich das alles entscheidende Bundesparlament erst umständlich, nach genauester Prüfung, alles genehmigen lassen.

Wer begreifen will, warum hier Jahrzehnte alles liegen geblieben ist und die deutsche Politik so ein Abfallhaufen gescheiterter Bürokraten, volkswirtschaftsunfähiger Versager und schlechter Anwälte geworden ist die nur mit Korruption zu ihrem Geld kommen, der muss zuerst begreifen dass das gesamte parlamentarische System in Deutschland darauf angelegt ist dass die bösen Deutschen nichts, aber auch gar nichts zu melden haben und das nichts, aber auch gar nichts in der Politik entschieden wird, sondern da wo die Post abgeht, nämlich erstens in der Verwaltung und zweitens beim Kapital.

Beide durften unter Hitler alles, beide durften in Weimar alles, beide durften unter´m Kaiser alles, beide durften in Bonn erst Recht alles und in der Berliner Republik dachten sie schon "so kann´s weiter gehn".

Aber dann passierte etwas. Etwas Merkwürdiges. Etwas absolut Unerwartetes.

Die Deutschen umgingen diesen ganzen Irrgarten und orientierten sich weder an Parteien, Parlament, Regierung, Ämtern oder Justiz. Auch die Konzerne, Banken, herrschenden Kreise, selbst Polizei und Militär waren den angeblich ach so unterwürfigen Deutschen nicht mehr ganz so wichtig.

Auf einmal lasen die Deutschen ihre Rechte. Und sie lasen sie in der Verfassung, in der geschäftsführenden Verfassung namens Grundgesetz, welches niemals mehr Bedeutung als ein Improvisorium haben sollte, bis zur Einheit der Deutschen, die natürlich auch niemals kommen sollte, nach dem Willen der Besatzungsmächte in den 50er Jahren zumindest. Denn das hätte auch ein neutrales Deutschland bedeutet, im damaligen Gleichgewicht des Terrors (das ist lateinisch und heisst "Schrecken").

Dieses Bewusstsein einer ganz normalen Republik, welches die nach dem Mauerfall geprägte neue Generation ausmacht, sie ruft diese ganze Wut, diese ganze rotköpfige, cholerische Hetze gegen das Grundgesetz im Sicherheitsapparat und in der Verwaltung hervor, in den Parteien, im Kapital und bei den ganzen Herrschaften die alle schon dachten, sie könnten hier machen was sie wollen.

Denn es gibt eigentlich nichts, was die Herren und Damen der Oberschicht - samt ihrer Büttel mit Akten, Schlagstock oder Knarre - mehr verachten als die Rechte des eigenen Volkes. Mithin verachten sie sich selbst, weil sie diesem Volk angehören und somit selber krank und böse sind.
Viel lieber wären sie in Amerika, beim Original, beim guten. "Gute Reise, Jungs" und "Seid ihr noch nicht weg?" möchte man ihnen hinterhertreten und weil man das möchte, ja dann macht man das doch auch, und weil man das macht - deshalb ist das vernünftig.

Die Rolle Frankreichs in diesem Spiel war lange die des verzweifelten kleinen Bruders, der vom gemeinsamen grossen Onkel plattgedrückt immer an der Wand landete. Die Transatlantiker sassen auf ihrer Republik und hüteteten sie wie ihre Bank, denn das war sie auch.

Diese Parkbank Deutschland, auf der man dann auf die versprochene Neue Weltordnung wartete, sie wackelt zur Zeit ganz mächtig unter den Allerwertesten von Möchtegern-Atlantis. Auslöser dieser gänzlich neuen Entwicklung: ausgerechnet eine der grössten Polit- und Wirtschaftspfeifen, die Deutschland je gesehen hat - Gerhard Schröder.

KANZLER WITH A CAUSE

Gerhard Schröder. Wenn er jemals etwas wusste, dann wenn er wo rein wollte. Also ging er da rein, und weil er es tat wollte er es immer wieder und weil er das immer wieder wollte, ja deshalb tat er es dann auch - weil das vernünftig war. Sein "Nein" zum Irak-Krieg war ein tumbes, ein bräsiges, ein bauerntölpelmässiges "Ich will da wieder rein ins Kanzleramt" und sonst gar nichts. So entstehen Heldentaten. Warum passiert mir sowas nicht.

Nun, man sah in Frankreich also endlich seine Chance. Zusammen mit dem über alle Maßen entzückten Moskau entwickelte man nun eine Konstellation, welche man seit Bismarck nie gesehen hatte und die man in Washington (und in anderen gewissen Weltstädten) mehr hasste als alles andere was Jehowas/Gottes/Allahs Erdboden je gesehen hatte:

ein strategisches Bündnis zwischen Paris, Berlin und Moskau.

Das Problem war nur - die Deutschen hat keine Ahnung, was da 2003-2005 wirklich passierte.
Sie hatten keinen blassen Schimmer von dieser unglaublichen Chance die sich da auftat, von dem Horizont der Geschichte der sich auf einmal vor ihnen öffnete und weil sie das nicht hatten, ja deswegen hatten sie den nicht, und weil sie den nicht hatten, ja deswegen sagte man ihnen auch nichts, und weil man es ihnen nicht sagte, ja deshalb verlor man dann auch die Wahl 2005 und deswegen war das vernünftig.

Die Wahl Angela Merkels, die mittelbare Beteiligung am Libanonkrieg im Sommer 2006 und allen anderen transatlantischen Feldzügen welche von den USA und den Israelis als Strafe für die guten Deutschen sofort angesetzt wurden, die willige Unterwerfung unter die Order aus Washington das einst selbst aufgezungene Grundgesetz nun endlich loszuwerden, diese Attentate auf die deutsche Demokratie, auf die Berliner Republik, sie markieren den grössten Verrat in der deutschen Geschichte seit 1933.

Sie markieren auch die geschichtliche Vernichtung der sogenannten "SPD" und machten seit der Wahl der CDU-Transatlantikerin Merkel zur Kanzlerin jeden SPD-Funktionär zur elenden Witzfigur.

DER WEG EUROPAS: DIKTATUR ODER KONFÖRDERATION

Das Bürgertum Europas hat in keinster Weise, auch nur im Ansatz begriffen, in welcher Gefahr es schwebt. Akademiker und Wohlständer zeichnet zu allererst immer eine Todsünde aus: Trägheit.
Unendlich bräsige, blöde Arroganz und Trägheit.

Wenn die "Financial Times" jetzt von einem Staatsstreich Nicolas Sarkozys spricht, weil der natürlich in gewohnt französisch-präsidialer Königsmanier die geschwächten Amerikaner als Besitzer Europas abzulösen gedenkt, so ist das wieder einmal verwirrtes Gefasel einer bourgeoisen Blödeltruppe die mit der typisch nachkriegsdeutschen Bonner Zeitverzögerung immer erst 5 Jahre später alles merkt und sich dann beschwert warum ihr das nicht schön früher jemand erklärt hat.

Natürlich will Sarkozy jetzt einfach 1 Jahr länger EU-Präsident bleiben. Wer sollte ihn denn daran hindern? Das "EU-Parlament" vielleicht? Oder Frank-Walter Steinmeier? Das ist doch ein Witz, ist das.

Auch ist den Bürgerlichen dringend zu raten sich jetzt im eigenen Interesse endlich vor das Grundgesetz zu stellen und die Finger davon zu lassen. Man stelle sich mal vor, in einem eher französisch-amerikanischen Präsidentschaftsmodell würde in Deutschland zwischen drei Kandidaten entschieden, Stichwahl inklusive.

Und dann stellen Sie sich mal Frank Steinmeier, Angela Merkel und Oskar Lafontaine nebeneinander vor. Jedem Bürgerlichen müsste bei diesem Gedanken eigentlich endlich klar werden, dass er zu einer bestandsbedrohten Klasse gehört dessen fette Jahre sowieso vorbei sind und der froh sein kann, wenn ihm am Ende noch das Grundgesetz bleibt wenn, räusper, "Bilanz gezogen" wird.

Das Problem ist doch folgendes: diese von Sarkozy vorgeschlagene "Wirtschaftsregierung" ist nichts anderes als ein neuer Versuch irgendwie Kontrolle über die europäischen Länder zu bekommen und über das, was man von ihnen irgendwie verwerten kann.
Nichts anderes war diese Farce von EU-Vertrag.

Es geht darum die Menschen weiter auszubeuten, ihre Wertschöpfung in die Finger zu bekommen und ihre Rechte auszuhebeln und wenn es jetzt mal die Banken trifft, tja, so ist das Leben, jetzt merken Kapitalisten auch mal wie das ist.

Der richtige Ansatz im öffentlichen Teil von Sarkozys Plan, nämlich die Verbrecher in der europäischen Zentralbank EZB auszuhebeln welche mit jedem neuen Tag riesige Kapitalmengen in das "center country" USA schaufeln, wird nur dann Popularität unter den Völkern Europas gewinnen, wenn diesen schriftlich, schriftlich verbrieft wird dass ihre Rechte, ihre Rechte respektiert und die Gesellschaftsverträge der Verfassungen nicht angetastet werden.

Die Banken sind den Europäern scheissegal. Die sollen zum Teufel gehen.

Wenn Frankreich aber, wie vor einigen Tagen, wieder einmal Neo-Kolonialmacht, Extremely Old Empire spielen und deutsche Soldaten für irgendeinen Kongo-Krieg will, dann wird das nur dazu führen dass sich die öffentliche Meinung über eine transatlantische Achse Berlin-London freut, die einen Krieg mit deutschen Soldaten in Zentralafrika nicht ermöglichen wollte.

Natürlich aus ganz eigenen Interessen heraus, ist doch klar. Den US-gestützten Tutsi-Milizen soll niemand in die Quere kommen. Aber das zählt für die Deutschen nicht. Für die Deutschen zählt neben ihrer Freiheit ihr Frieden und wer das nicht glaubt, der wird Probleme mit ihnen kriegen und sei es auch die eigene Regierung.

Ganz besonders die eigene Regierung.

DIE FALSCHEN FRAGEN ALS FALSCHE ANTWORTEN DES FRANK-WALTER STEINMEIER

Wiederholen wir noch einmal die gestern in den Weltraum über Berlin geschmissenen Fragen unseres begnadeten Aussenministers:

"Wollen wir Teile der deutschen Wirtschaft verstaatlichen? Können wir mal bitte die Tassen im Schrank lassen?"

Zuerst mal hat die Real-Wirtschaft nichts mit den Banken zu tun. Wenn das nur auch die Minister wüssten. Und für den Abschluss zitieren wir jetzt einmal den ex-Bankier von Rothschild in Zürich, Ferdinand Lips, Autor des Buches "Die Gold-Verschwörung".

Dieser sagte in einem Interview mit goldtrend.de über die sogenannte "Finanzwirtschaft", das Instrumentarium einer "Zentralbank", Währungspolitik im Allgemeinen und Weltkriege im Besonderen bereits 2003 folgendes:

"Nun, im Moment lebt die Welt mit einem Papiergeldsystem, oder eher überhaupt keinem System. Zum ersten Mal in der Geschichte ist keine einzige Währung durch einen reellen Sachwert gedeckt wie etwa Gold. Die ganze Welt segelt im Moment in einem Meer von Papier.

..Wer hat zuerst angefangen? Ich meine es war Franklin D. Roosevelt. 1933 konfiszierte er das Gold der amerikanischen Bürger und erhöhte den Preis später von USD 20.67 auf 35.00. Das war der eigentliche Anfang des Goldkrieges. Das ist 70 Jahre her, und seitdem herrscht ein Krieg des Papiers gegen das Gold. Nach dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems 1971, nahmen die Kriegsaktivitäten zu. Seither gab es keine einzige Währung mit einer Bindung an Gold - mit der Ausnahme der Schweiz.

..Gold ist keine Verbindlichkeit, für niemand. Wenn man Gold besitzt, so hat man etwas Reelles. Hat man Papiere, dann besitzt man ein Versprechen, das nichts bedeuten kann. Wenige verstehen das, weil sie Opfer einer jahrelangen Gehirnwäsche durch Regierungen, Zentralbanken, Banken und, ganz besonders, die Medien sind.

..Die Epoche mit John Law hat Frankreich an den Rand des Ruins gebracht. Ende des 18. Jahrhunderts, noch vor der französischen Revolution, gab es noch ein Experiment mit ungedecktem Papiergeld: die Assignate. Wie Sie sich vielleicht erinnern mögen, wurden die Druckmaschinen durch die Pariser Bevölkerung zerstört. Monetäres Chaos führt oft zu Revolutionen. Beinahe das Gleiche ist später in Russland und unzählige Male in China geschehen.

..der französische Franc war bis 1914 100 Jahre lang stabil geblieben. Der Goldstandard wurde anfangs des I. Weltkrieges fallengelassen, weil die Regierungen durch Besteuerung nicht genügend Mittel zur Finanzierung des Krieges eintreiben konnten. Sie liquidierten den Goldstandard und führten ihn nie wieder ein. Es bestand die Absicht wieder zum alten System zurückzukehren, aber das wohl nur weil die Leute seine eigentliche Bedeutung nicht richtig verstanden hatten. Dies war auch die Zeit in der der Fed 1913 gegründet wurde. Viele andere Zentralbanken wurden um dieses Datum herum ins Leben gerufen.

..Keine Zentralbank und kein Finanzminister, kennt die genauen Geldmengen-Bedürfnisse einer Volkswirtschaft. Statistiken sind immer zu spät. Es handelt sich immer um zu viel oder zu wenig, oder zu spät. Der Goldstandard war automatisch und er funktionierte.

..Seit dem Ende des Goldstandards entstand deshalb, wie ich dies nenne, die sogenannte "Theorie des grösseren Narren". Die Leute kaufen heute vorwiegend Aktien, um sie später zu einem höheren Preis an einen noch grösseren Narren zu verkaufen. Das kennzeichnet so ungefähr die heutige Aktienkultur und diese Situation ist meiner Ansicht nach völlig verfehlt. Dies ist auch der Grund, wieso ich immer die Meinung vertreten habe, dass nur unter einem Goldstandard mit solidem Geld und null Inflation ein perfektes Funktionieren der Finanzmärkte gewährleistet ist.

..heute entspricht der Wert des Dollars nur noch etwa 5% seines Wertes im Jahre 1913. Warum brauchten sie also dieses Federal Reserve System, oder noch besser, wieso brauchen wir überhaupt Zentralbanken? Man versteht kaum, warum es zu einem solchen Währungszerfall kommen konnte. Ich bin der festen Überzeugung, dass Zentralbanken überflüssig sind und unserer Wirtschaft nur Schaden anrichten." Quelle: Radio - Utopie